Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Herzog, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, meine Damen und Herren.
Tadeln ist leicht; deshalb versuchen sich so viele darin. Mit Verstand loben ist schwer; darum tun es so wenige.
Anselm Feuerbach
Loben kennt man ja von der Schule. Wenn man etwas besonders gut gemacht hat, dann bekommt man ein Lob.
Es gibt aber auch das schwäbische Lob. „Keine an Gosch nah isch Lob gnuag“
Ich werde versuchen meine diesjährige Haushaltsrede in diesem Spannungsfeld anzusiedeln.
Uneingeschränktes Lob zuerst einmal an die Verwaltung für den diesjährigen Haushaltsentwurf. Er ist sehr gut vorbereitet und, wie die Haushaltsplanberatungen ja gezeigt haben, auch inhaltlich entsprechend der Wünsche der Gemeinderäte ausgerichtet. Ansonsten hätten wir sehr viel mehr Änderungen eingebracht.
Auch die sparsame Personalpolitik der Verwaltung hat uns imponiert. Es wurden keine dem Gemeinderat nicht bekannten Stellen beantragt oder geschaffen. Wir Gemeinderäte wissen es zu schätzen, wenn wir nicht den schwarzen Peter für ungenehmigte Stellen übernehmen müssen.
Dies kann nur geschehen, wenn die Verwaltung von vorne herein beantragte Stellen intern ablehnt.
Es ist uns wohlbekannt, dass in jedem Bereich berechtigt neue Stellen geschaffen werden könnten. Es ist aber auch bekannt, dass Personalkosten langanhaltend den Verwaltungshaushalt belasten und dass man bei neuen Stellen von Menschen redet, die man nicht willkürlich einstellen und nach Bedarf wieder kündigen kann.
Lob auch dafür, dass den Fraktionen schon früher als gewohnt der Haushaltsentwurf zur Verfügung gestellt wurde.
Allen Fraktionen?
Nicht ganz. Die Freie Liste hat man vergessen oder besser gesagt sie haben nicht danach gefragt. Also ein paar Tropfen Wasser in den Wein.
Was steckt jetzt alles in dem neuen Haushaltsentwurf.
Winston Churchill sagte:
Eine Gemeinde kann ihr Geld nicht besser anlegen als es in ihre Kinder zu investieren.
Wir in Schramberg nehmen diese Aufforderung von Churchill sehr ernst. Wir haben die gesetzlich vorgeschriebenen Kindergarten und Krippenplätze fast erreicht. Wir können die Nachfrage erfüllen. Unsere Kindergärten werden mit großem Aufwand saniert, erweitert oder ausgebaut.
Die Erzieherinnen bilden sich dankenswerterweise laufend fort. Wir sind pädagogisch auf dem Laufenden. Eine Elternumfrage hat dies ergeben.
Was in Zukunft noch fehlt, auch dies war ein Ergebnis der Umfrage, sind noch flexiblere Betreuungszeiten.
Ziel muss es sein, auch kurzfristig individuell zugeschnittene Angebote für die Kinder zu schaffen.
Wenn Not am Mann ist, dann müssen wir den Eltern verlässliche Zeiten anbieten. Wenn es sein muss gruppenübergreifend im schlimmsten Fall sogar einrichtungsübergreifend.
Ich habe einen Traum. Wir, die Stadt Schramberg bieten eine Kinderbetreuung an, die im Endausbau wie folgt aussieht:
Betreuung von Kindern bis 14 Jahren. Vierundzwanzig Stunden 7 Tage in der Woche. Wochen-Tage-Stundenweise. Stellen Sie sich das mal vor. Dann können wir von einer kinderfreundlichen Stadt reden. Das wäre ein Alleinstellungsmerkmal.
Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass es ziemlich utopisch klingt. Aber mit ein wenig gutem Willen, könnten wir zumindest einen Teil des Endausbaus erreichen. Ich würde mich gerne in diese Richtung auf den Weg machen.
Nicht utopisch sondern sofort umsetzbar scheint mir eine Kooperation zwischen Kindergarten Eckenhof und dem angrenzenden AWO Heim und dem betreuten Wohnen. Hier sehe ich eine echte Chance. Wir müssen das Rad nicht neu erfinden. Ein paar Tiere ein paar Hochbeete und schon klappt das mit der vielbeschworenen Zusammenarbeit zwischen den Generationen. Ich bin gerne bereit den Kontakt zu Kindergärten herzustellen, die mit Altenheimen kooperieren.
Also unsere Kleinkinderbetreuung ist soweit in Ordnung. Wie sieht es bei den Schulen aus?
Unsere Gebäude und die Ausstattung der Schulen sind, — je nach Betrachter, gut bis sehr gut. Ich denke die Schulleiter sehen das anders als wir Gemeinderäte.
Die Schulhöfe am Gymnasium und an der GWRS Sulgen sind endlich aufwendig und toll renoviert.
Noch haben wir alle Schularten in Schramberg. Aber was bringt die Zukunft? Der Konkurrenzkampf um die Kinder hat schon lange begonnen.
Es gibt jetzt Gott sei Dank eine Projektgruppe Schulentwicklung die laufend tagt. In ihr sind alle Schularten, die Verwaltung und die Fraktionen vertreten. Gut so.
Sie werden sicher eine gute Lösung für Schramberg finden.
Aber leider lässt uns die große Politik im Stich. Das neue Schulgesetz ist immer noch nicht verabschiedet. Dafür ist die grün- rote Regierung verantwortlich. Die Schulpolitik in Baden Württemberg ist dilettantisch was mann jetzt wieder bei der Diskussion um die Realschulen sieht.
Aber auch die Vorgängerregierung hätte die Zeichen der Zeit erkennen müssen. Und sie täten gut daran, auf einen Schulfrieden einzugehen und nicht Politik auf den Schultern unserer Schüler austragen. Für mich ist das Verhalten der großen Parteien in diesen Fragen skandalös und unverantwortlich.
Was für die Stadt gilt, nämlich die Schulentwicklung selbst in die Hand zu nehmen, gilt auch für den Kreis. Auch dort ist eine Schulentwicklungskommision dringend angezeigt. Noch stehen die vier Kreisschulen gut da.
Aber wie lange noch?
Und ich habe schon einmal zu hören bekommen.
…„Machen sie sich keine Sorgen, der Standort Schramberg ist auch in Zukunft gesichert“. …
Ich möchte auf keinen Fall noch einmal erleben, dass es dann in fünf Jahren heißt: „Tut uns leid, aber wir müssen die Berufsschule auf dem Sulgen mangels Schülern verkleinern oder schließen.“
Was gibt es noch für junge Menschen und junge Familien in Schramberg?
Wir freuen uns auf ein neues Hallenbad, das so der heutige Stand, fast pünktlich fertig wird und den Kostenrahmen einhält.
In diesem Jahr wird das Stadion renoviert. Eine gute Sache für die Schulen und die Vereine.
Die Vereinszuschüsse wurden im letzten Jahr reformiert. Hier kann sich die Stadt Schramberg wirklich sehen lassen. 25 Euro Zuschuss für ein jugendliches Vereinsmitglied ist kein Pappenstiel und braucht keinen Vergleich mit anderen, weit größeren Städten zu scheuen. Das sind keine Lippenbekenntnisse sondern es ist eine echte Unterstützung der vielgerühmten Jugendarbeit. Ich möchte mich noch einmal bei allen Gemeinderäten und bei der Verwaltung im Namen der drei Stadtverbandsvorsitzenden bedanken.
Der schon gebetsmühlenhaft geforderte Raum für die Jugend steht nun vielleicht kurz vor seiner Realisierung wenn wir nur wollen.
Auf Antrag der CDU wurden 100 000 € in den Haushalt eingestellt um diesen Jugendraum zu verwirklichen.
Jetzt ist aber Handeln gefragt. Wir sollten das angedachte Projekt nicht zerreden und in diesem Jahr Fakten schaffen.
Die Suche nach einer neuen, geeigneten Immobilie muss sofort beendet werden. Lassen sie uns Tatsachen schaffen. Frei von Perfektionismus und Vorschriftenwahn.
Hier sehe ich auch eine Hauptaufgabe des Kulturbeirats. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass engagierte Jugendliche dauerhaft zur Verfügung stehen.
Jugendbeteiligung ist manchmal wie Sisyphosarbeit. Hat man jemand gefunden, der mitarbeitet dann verlässt er Schramberg. Und dann geht es wieder von vorne los.
Damit kommt man aber nicht voran. Wir müssen die Anwälte der Jugendlichen sein. Die Mitarbeit anbieten. Die Bedürfnisse erfragen.
Was wir nicht dürfen ist zu warten, bis die Jugendlichen wieder auf uns zukommen. Nein, wir müssen dafür sorgen, dass die Ideen umgesetzt werden im Sinne der jungen Leute.
Wir werden vielleicht nicht alles so umsetzen wie es die Jugendlichen ursprünglich vorhatten. Aber wir setzen wenigstens etwas um und das ist weit mehr als zu warten, bis die nächste Generation der Jugendlichen wieder aktiv wird. Deshalb soll und muss sich der Kulturbeirat um die Belange der jungen Leute kümmern, auch wenn er selbst ein Durchschnittsalter von 50 plus hat.
Daher kommt auch die Forderung, dass der neue Bürgerbus möglichst auch Jugendlichen zur Verfügung steht. Ich denke es finden sich genügend Mütter und Väter, die bereit wären am Samstagabend in unsere Stadtteile zu fahren um Jugendliche von Veranstaltungen abzuholen. Wir müssen es nur anbieten und organisieren.
Der Bürgerbusverein ist gegründet. Gut so. Auch hier kann man Lob verteilen.
Wie sich unser Seniorenforum reingehängt hat ist schon erstaunlich. Es ist alles vorbereitet. Wir sind sehr gespannt, wie der Bus angenommen wird.
Hoffentlich gut. Es liegt an den Nutzern.
Ich persönlich würde mich sehr darüber freuen. Zum Lokomotivführer hat es mir nie gereicht. Wenn es aber nach meiner Pensionierung den Bürgerbus noch gibt, dann werde ich wenigsten meinen Traum als Busfahrer verwirklichen können.
Also liebe Mitbürger: Nützen sie das Angebot und oder stellen sie sich als Fahrer zur Verfügung.
Zu einer attraktiven Stadt gehört eine gute Gesundheitsversorgung. Wir unternehmen alles um diese Versorgung aufrecht zu erhalten oder sogar zu verbessern. Aussagen wie „die Verwaltung und der Stadtrat tun nichts“ sind haltlos und unqualifiziert.
Schauen sie sich mal den Altersdurchschnitt im Stadtrat an. Gut zwei Drittel sind in naher Zukunft auf eine gute ärztliche Versorgung angewiesen und wären froh, wenn wir diese auch in Zukunft hätten.
Wir können die Rahmenbedingungen und die gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen bis hin zu illegalen Bezuschussungen. Wir können Grundstücke und sonstige Hilfen anbieten. Wir können Unterstützung bei Verhandlungen anbieten. Wir können mit den Krankenkassen und mit den kassenärztlichen Vereinigungen sprechen. Das tun wir alles.
Was wir nicht können, ist Ärzte dazu zu zwingen, nach Schramberg zu ziehen und hier eine Praxis aufzumachen oder eine zu übernehmen.
Solange es für einen jungen Arzt noch attraktiver ist seine Praxis im Speckgürtel eines Ballungsgebietes zu eröffnen oder ins Ausland zu gehen, solange können wir gar nichts machen.
Auch hier lässt uns die große Politik wieder im Regen stehen. Von wegen „Stärkung des ländlichen Raums“. Wenn es denen ernst wäre, dann würden sie beispielsweise den Punktwert so verändern, dass ein Landarzt eben mehr verdient als ein Arzt in der Stadt.
Lob verdienen auch die Waldmössinger Bürger und Bürgerinnen. Lob für ihre Geduld und ihre politische Weitsicht. Wie lange schon fordern sie den Ausbau der Kirchbergstraße?
Jetzt wäre man endlich soweit gewesen, den Ausbau in die Hand zu nehmen, dann kommt die Zusage, dass das Land die Schillerstraße in Angriff nimmt. Also hat der Gemeinderat kurzfristig die Gelder umgeschichtet.
Wir müssen den Ausbau der Schillerstraße beginnen. Das ist wichtig und richtig. Wir können nicht jahrelang den Ausbau fordern und wenn er dann beginnen soll von Seiten der Stadt einen Rückzieher machen.
Die Waldmössinger Bürger haben das eingesehen, ohne zu murren. Dafür mein Dank und das Versprechen, das diese gesamtstädtische Haltung nicht vergessen wird.
Tennenbronn bekommt eine Turn- und Festhalle. Auch das ist ein richtiges Signal in unseren jüngsten Stadtteil.
Nicht lobend erwähnen kann ich, wie man in Tennenbronn mit ehrenamtlichem Engagement umgegangen ist. Sage und schreibe zwei Jahre hat es gedauert, bis die 5 Lichtmasten der Langlaufloipe und der Rodelbahn gesetzt waren. Von den endgültigen Kosten ganz zu schweigen. Auch hier waren die Vorschriftenflut und der Hang zum Perfektionismus die treibenden Kräfte. So macht man Ehrenamt kaputt. Wenn man sich nicht über die Vorschriften hinwegsetzen will oder kann, dann wäre es aber angebracht gewesen die wartenden Helfer einzuladen und ihnen den Sachverhalt genau zu erklären. Schade.
Wer erleben will, was so eine Beleuchtung ausmacht, sollte die Rodelbahn abends besuchen. Sie wird phantastisch angenommen.
Die Markstraße in Schramberg soll saniert werden. Dazu ist schon ein Planungsbeirat eingerichtet. Wohlgemerkt sprechen wir von 3 Bauabschnitten. Bis alle drei realisiert sind, geht noch viel Wasser die Schiltach nab.
Deshalb verstehe ich die Aufregung nicht, die es um den vorderen Rathausplatz gegeben hat. Man sollte den Stadtplanern doch erlauben auch in Dekaden zu denken und zu planen. Dass die untere Staig und die Marktstraße saniert werden müssen ist unstrittig. Und zu so einem Konzept gehört auch der fordere Rathausplatz. Und es war und ist derzeit politischer Wille, den Rathausplatz insgesamt anzupassen. Aber sicher nicht in den nächsten zwei Jahren.
Aristoteles sagt:
Jeder kann wütend werden, das ist einfach. Aber wütend auf den Richtigen zu sein, im richtigen Maß, zur richtigen Zeit, zum richtigen Zweck und auf die richtige Art, das ist schwer.
So geht es mir mit der Umweltzone und in letzter Konsequenz auch bei der Umfahrung von Schramberg.
Man muss es sich einfach immer wieder vor Augen führen. Man hat die Umweltzone eingeführt und festgestellt, dass es keine Verbesserung gebracht hat.
Was jeder vernünftige Mensch macht, nämlich bei einem Irrtum, die Maßnahmen wieder zurückzunehmen, führt bei uns in Deutschland dazu, dass man die nutzlosen Maßnahmen noch verschärft.
Und damit nicht genug. Man setzt ein Tempolimit durch, von dem bekannt ist, dass es kontraindiziert ist.
Verkauft wird uns das von zwei Vertretern des Regierungspräsidiums, die auf Nachfrage sogar zugeben, dass es reine Augenwischerei ist.
Egal, Hauptsache das Gesetz wird eingehalten.
Aber auf wen soll man da wütend sein? Auf die deutschen Politiker? Auf die Europapolitiker? Oder am Ende auf sich selbst, weil man die falschen Leute gewählt hat oder weil man sich alles gefallen lässt?
Manchmal denke ich, man sollte über die Grenzen zu unseren französischen Nachbarn schauen. Bei denen hat das Wort „Wutbürger“ eine andere Bedeutung. Die lassen sich so einen Schwachsinn nämlich nicht gefallen. Aber dafür sind wir Deutschen wahrscheinlich zu brav.
Und genau so wütend werde ich, wenn sich hochrangige Politiker aller Farben bei uns die Türe in die Hand geben. Immer mit dem Versprechen, ich werde mich persönlich für die Stadtumfahrung einsetzen. Nach Eintrag ins goldene Buch und salbungsvollen Worten, verschwinden sie wieder. Spätestens am Ortschild haben sie uns dann vergessen.
Und noch wütender werde ich, wenn dann in unserem Sitzungssaal große Politik gemacht wird. „Mein Abgeordneter hat mehr für uns getan als eurer“, hört man dann die beiden großen Volksparteien sagen und das seit 40 Jahren. In den 40 Jahren haben die Regierungen schon zigmal gewechselt und es ist nichts geschehen.
Apropos Regeln und Vorschriften.
Wir alle sollten uns an der eigenen Nase fassen. Wäre es nicht höchste Zeit, dass die Generation die, als sie jung war für individuelle, sexuelle und gesetzliche Freiheiten kämpfte, sich daran erinnert und nicht alles reglementiert.
Das fängt bei den Gaststättenschließzeiten an geht über die Bauordnung und Bebauungspläne bis hin zu den Friedhofsordnungen. Selbst bei der Einäscherung versuchen wir uns noch einzumischen.
Ist unter unseren Talaren etwa auch schon Mief? Sind wir etwa noch schlimmer als das damalige Establishment?
Zu einer familienfreundlichen Stadt gehören auch Wohngebiete. Wohngebiete in attraktiver Lage ohne viel Schnick Schnack und ohne 150 prozentige Auslegung der Bauvorschriften. Wir müssen nicht alles vorschreiben. Es ist die Aufgabe des Gemeinderats bei zukünftigen Bebauungsplänen darauf zu achten, dass der Reglementierungswut ein Ende gemacht wird.
Die Zeiten von Einheitssiedlungen, Einheitsbepflanzungen und Einheitsdächern sind vorbei. Und wer einen großen Bauplatz will, der soll ihn bekommen. Mir ist ein 500m² großer Garten lieber als ein genmanipuliertes Maisfeld.
Und wer behauptet in Schramberg gäbe es 40 Hektar Bauplätze in Baulücken hat zwar in der Sache recht.
Aber diese Bauplätze sind in Privatbesitz. Ich habe auch so einen Bauplatz und werde ihn nicht verkaufen, weil wir zwei Söhne haben und vielleicht brauchen wir ihn einmal.
Was wir sicher nicht unbedingt brauchen ist das Geld für den Bauplatz. Und so wie mir geht es noch vielen anderen Besitzern.
Wenn wir in Schramberg Tal wirklich wieder Bautätigkeit wünschen, dann geht das nur, indem wir zwei alte Häuser kaufen, beide abreißen und den Platz dann als einen Bauplatz verkaufen, so dass man von der Straße wegkommt und Platz ums Haus hat. Da muss man aber flexibel sein und darf auf Baulinien und städteplanerischen Firlefanz keine Rücksicht nehmen.
Wir tun immer noch so, als hätten wir eine ewig lange Warteliste von Bauwilligen.
Das Gleiche gilt für die Ansiedlung von Industrie. Es wird höchste Zeit, uns nach einem neuen Gewerbegebiet umzusehen. Warum sich das Interkom so schlecht vermarkten lässt muss auch geprüft werden. Auch hier ist Handlungsbedarf.
Und nicht zuletzt gehört zu einer familienfreundlichen Stadt auch das multikulturelle Element. Lassen sie uns die Menschen aus Krisenregionen freundlich willkommen heißen. Lassen wir es trotz der schrecklichen Tat in Paris nicht zu, dass wir uns gegen Einwanderer verschließen.
Otto von Habsburg sagte:
Wer in der Politik Dankbarkeit erwartet, ist ein unverbesserlicher Optimist.
Bedanken möchten wir uns bei unserem Oberbürgermeister Herzog für seine Arbeit und sein Engagement. Dank auch seinen Mitarbeitern von Verwaltung und Bauhof. Ebenso bei den Mitarbeitern der Eigenbetriebe und deren Geschäftsführer.
Unser Dank gilt auch den Ortsvorstehern und den Ortschaftsräten.
Bei dem Team von Juks³,
bei Seeyou und dem Seniorenforum für das politische Engagement. Ebenso möchten wir uns bei unseren Gemeinderatskolleginnen und -kollegen ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit und den fairen Umgang miteinander bedanken.
Unser Dank gilt den Vereinen und Vereinigungen. Sie machen die Stadt so lebenswert. Sie sind ein Teil der Marke Schramberg.
Schramberg ist Zukunft.
Wir stimmen dem Haushalt 2015 zu
Vielen Dank
Ihr Udo Neudeck